28. September 2009

Bundestagswahl 2009 – Worst Case

Gestern wurde in Deutschland der 17. Bundestag gewählt. Das Ergebnis, eine Koalition aus CDU / CSU und FDP, hat die SPD hart getroffen und stellt meiner Meinung nach den “Worst Case” da. Aber vielleicht realisiert man jetzt, dass Geschichte allein keine Wähler bringt und eine umfassende Modernisierung der gesamten Partei benötigt wird.

Schwarz und Gelb haben voneinander geträumt und sich nun in einer Koalition gefunden. Das bedeutet, dass wir auch in Zukunft mit Atomenergie versorgt werden, die Soziale Marktwirtschaft immer unsozialer wird und letztendlich die proftieren, die gar nicht mehr bräuchten. Ohnehin schon niedrige Löhne werden weiter sinken und es wird viele weitere Dinge geben, die dem BWL-Studenten mit dem Millionerbe das Leben erleichtern. Es gilt also festzuhalten: Schwarz-Gelb ist nicht für alle schlecht. Nur: Des einen Freud ist des anderen Leid.

Wenn man hört, dass die SPD diesmal das schlechteste Ergebnis seit Parteigründung erzielte, muss man sich natürlich fragen, was da schief gelaufen ist. Nico Lumma sieht das Problem in der nicht stattgefundenen Mobilisierung der SPD-Wähler. Da ist sicher etwas dran, es muss aber noch weitere Gründe geben. Diese nennen zum Beispiel Cem Basman und Marc Basten, die sich eine grundlegende Modernisierung der Partei erhoffen. Dem kann ich mich nur anschließen: Gerade bei Jungwählern zieht die SPD klar den Kürzeren, das merke ich schon in meinem Jahrgang, der SPD eher mit Politik für Arbeitslose und der Einführung der Gesamtschule verbindet. Vielleicht wäre eine nähere Zusammenarbeit mit der Piratenpartei wirklich sinnvoll, um gerade auch die Aspekte der digitalen Welt im Parteiprogramm positiv zu verankern.

Es bleibt zu hoffen, dass die SPD die vier Jahre Opposition nutzt, um eine Modernisierung der gesamten Partei vorzunehmen und Programmziele näher zu defineren. Hoffentlich mit dem Ergebnis, dass der Wähler in vier Jahren realisiert hat, welche Vorzüge eine soziale Politik mit sich bringt, die sich nicht nur auf eine Einkommensklasse beschränkt. Möge Rot-Grün (und am besten noch -Orange) gestärkt zurückkommen.

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